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SPD-Vize Stegner stellt weitere Forderungen für GroKo-Gespräch
BERLIN (dts Nachrichtenagentur) - Der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Ralf Stegner will in dem abermaligen Koalitionsgespräch nicht nur die Personalie Maaßen besprochen sehen, sondern auch den Zustand der Koalition. Der FAS sagte er: "Entscheidend ist, dass Herr Maaßen, der als Chef des Verfassungsschutzes untragbar geworden ist, nicht auch noch befördert wird." Aber es sei "für uns auch Vorbedingung, dass der Koalitionsvertrag eingehalten wird". Vertragstreue scheine heute vor allem etwas Sozialdemokratisches zu sein, früher ... [mehr]
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